Sachwerte bei einer Scheidung
Es gehört zu den unschönen Wahrheiten des Lebens, dass es bei einer Scheidung oft heftigen Streit gibt.
Fast immer sind die Sachwerte zumindest eines der Themen, über das sich die Partner nicht einig werden können.
Der Gesetzgeber hat versucht, durch verschiedene BGB-Paragraphen das Problem zu entschärfen. Dies ist ihm allerdings eher schlecht als recht gelungen.
Welche Sachwerte spielen bei einer Scheidung eine Rolle?
Die sachlichen Werte, über welche sich die ehemaligen Eheleute bei einer Scheidung streiten, sind alle beweglichen sowie stofflichen Objekte.
Vereinfacht gesagt: Es handelt sich um den Hausrat sowie die Autos. Haus oder Häuser werden genau wie Gelder ausgeklammert.
Wie werden die Sachwerte bei einer Scheidung aufgeteilt?
Jeder Partner erhält die Werte zugesprochen, für die er einen alleinigen Eigentumsanspruch besitzt.
Allerdings kennt das Gesetz eine Klausel, welche schon hier die Aufteilung kompliziert macht:
Ein Partner kann die Überlassung eines Sachwerts verlangen, wenn es der Billigkeit entspricht.
- Die Gattin bringt Schmuck von ihrer Großmutter mit in die Ehe. Dieser bleibt in ihrem Besitz.
Gesetzt den Fall, die Frau erhält das Sorgerecht für die Kinder, dem Mann gehört aber die Küche im Haus, in dem die frühere Gattin wohnen bleibt. Sie kann deshalb die Überlassung der Küche verlangen, muss aber im Gegenzug möglicherweise eine Form der Nutzungsvergütung bezahlen.
Das Problem bei der Regelung lautet, dass nicht klar definiert ist, was Billigkeit wirklich bedeutet. Das obere Beispiel war eindeutig gewählt, doch es gibt zumeist klare Grenzfälle. Bei diesen muss im individuellen Fall entschieden werden. Oft wandert diese Fälle vor Gericht.
Gemeinsames Eigentum ist nach billigem Ermessen und dem Einzelfall gerecht zu verteilen. Gibt es minderjährige Kinder, so hat deren Wohl Vorrang:
Ist die Küche beispielsweise gemeinsamer Besitz, bleibt sie bei dem Elternteil, der das hauptsächliche Sorgerecht besitzt. Zu berücksichtigen ist zudem bei der Aufteilung dieser gemeinsamen Werte, wer aufgrund des höheren Gehalts eher in der Lage sein wird, Ersatz anzuschaffen.
Diese Klausel findet vor allem dann Anwendung, wenn es nur ein Auto gibt, dass die Partner gemeinsam bezahlt haben.
Was passiert, wenn die Sachwerte bei einer Scheidung nicht gerecht aufgeteilt werden können?
Es ist stets das grundsätzliche Ziel, dass beide Partner Sachwerte von einem in etwa identischen Wert erhalten. Nur ist dies häufig genug nicht möglich.
Werden bei der Aufteilung die Prinzipien der Billigkeit zwangsweise verletzt, so muss der eine Partner dem anderen möglicherweise ein Nutzungsentgelt bezahlen.
Dies kann eine monatliche Miete sein. Es steht den Partnern allerdings auch frei, sich die Werte gegenseitig abzukaufen.